Zeichen der Zeit - 10-09-2010
intermezzo „Stuttgart 21″
Liebe LeserInnen, liebe Freunde,
ich war bereits mitten in der Arbeit, um einen ersten Bericht über die Ergebnisse unserer Arbeit der Sommeruniversität und des Runden Tisches zu geben, als die Vorgänge um das Projekt „Stuttgart 21″ durch eine SPD-Initiative in Baden-Württemberg eine neue Dimension bekamen und zur Herausforderung für uns wurden, uns jetzt in die Vorgänge dort einzumischen. Auf welche Weise könnt ihr aus den beigefügten Anlagen entnehmen.
Weil jetzt sozusagen minütlich Neues auftreten kann, das ständige Wachheit verlangt, will ich nur kurz zum historischen Kontext noch folgendes anmerken:
Im Gefolge der Ereignisse von 1989, die ja für uns mit den beiden Projektzusammenhängen „Achberger” und „Weimarer Memorandum” zu einem gewissen Zenit unserer gesamten bisherigen wissenschaftlichen und projektorientierten Arbeit führten, gab es in Baden-Wüttemberg sozusagen ein Nachspiel. 1992 kamen durch Vorgänge im hiesigen Landtag Initiativen für eine Verfassungsreform auf die Tagesordnung, welche auch den Bereich der Volksgesetzgebung, die 1974 eine Neugestaltung des 1952/53 bei der Gründung des Bundeslandes Beschlossenen erfahren hatte, betrafen. Diese Vorgänge, die parlamentarisch schließlich im Sande verliefen, wurden 1994/95 nach meiner Rückkehr aus der Zeit in Rumänien für mich und meine Mitarbeiter zur Herausforderung, nach dem Abschluss der Vereinigungsprozeduren auf Bundesebne 1994 im Blick auf die Perspektive Volksgesetzgebung auf Landesebene nochmals einen Anlauf zu unternehmen.
Aus dieser Arbeit entstand das Stuttgarter Memorandum „zur Frage einer zeitgemäßen Weiterentwicklung der Volksgesetzgebung in der Landesverfassung Baden-Württembergs - mit einem Entwurf zur Neufassung der Artikel 59, 60 und 64,3″, ein Dokument, welches erstmals die Entwicklung dieser Rechtsmaterie in dem 1952 gegründeten Bundesland mit einer Zukunftsperspektive zur Darstellung brachte - eine höchst spannende Angelegenheit. Verbunden war damals damit auch der Gedanke, diese Perspektive durch ein Volksbegehren zu verfolgen, was sich aber zunächst nicht realisierte.
Nun lag dieses Projekt seither sozusagen in einem Zustand des Pralaya, wurde aber Anfang September durch die Vorgänge in der Landeshauptstadt durch das dortige Projekt „Stuttgart 21″ aus seinem Schlaf erweckt. Das Zwischenergebnis füge ich hier bei und verbinde dies mit der Bitte um aufmerksames Studium und Unterstützung des Vorhabens. Wir stehen jetzt vor der Aufgabe, in Kooperation mit der Widerstandsbewegung in einer Doppelstrategie zwei Volksbegehren auf den Weg zu bringen [siehe Anlage]. Wer sich noch mit dem Initiativkreis für das Volksbegehren „Stärkung der Volksrechte” verbinden möchte - auch wenn er/sie nicht in Baden-Württemberg wohnhaft ist, möge es mir bitte bald mitteilen.
Alle anderen Freunde bitten wir sehr herzlich um Unterstützung. Wenn sich alles gut entwickeln würde könnte diese Initiative auch einen entscheidenden Schub für uns Petitionsprojekt auf Bundesebene bringen. Da die meisten unserer langjährigen Sponsoren in den letzten zehn Jahren leider verstorben und ihre Erben leider weniger spendenfreudig sind, ist die Kassenlage zur Finanzierung unser Arbeit sehr knapp bemessen. Darum bei dieser Gelegenheit auch mal wieder die herzliche Bitte um finanzielle Unterstützung. Wir wollen auch das „Stuttgarter Memorandum” als Hintergrunds- und Grundlagenmaterial neu auflegen und es dann für € 7.- in Zirkulation bringen; es gibt nichts Vergleichbares. Das Buch [ca. 100 S.] soll bis zum Start des Volksbegehrens am 29. September 2010 vorliegen. Zur Finanzierung einer Erstauflage brauchen wir € 3.000.-, für die weiteren Informationsmaterialien erst mal € 2.000.-. Wer helfen kann; dem danken wir herzlich für eine Überweisung auf das Konto des Internationalen Kulturzentrums Achberg Volksbank Allgäu-West, Nr. 344 25 004, IBAN: 6509 2010 0034 4250 04 BIC: GENODES1WAN
Herzlich Grüße - Wilfried Heidt
