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Großer Ratschlag zur Finanz-, Schulden und Wirtschaftskrise

Ist das »Integrale System einer Neuen Sozialen Architektur« hilfreich als Antwort auf die Krisen? Die Debatte


Statt einer Einleitung:

Ein Kommentar von Stefan Kornelius
Süddeutsche Zeitung 30.4.2010

EU: Krise der Währungsunion
Den Euro retten, um Europa zu retten

Der Kontinent braucht ein Bekenntnis zu seiner Währung, wenn er nicht zerfallen soll. Gefordert sind vor allem Deutschland und Frankreich.

Die Europäische Union hat kein besonderes Aufhebens gemacht, als Griechenland der Euro-Zone beitrat. Jetzt, da Griechenland im Schuldenloch sitzt und den Euro mit in den Abgrund reißen könnte, scheint es wieder so zu sein: Die übrigen Europäer, und vor allem der EU-Apparat, reagieren gleichgültig.

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Petition

An den 17. Deutschen Bundestag

Jetzt Volksgesetzgebung verwirklichen!

Nach 60 Jahren Grundgesetz [1949]
und nach 20 Jahren »Wir sind das Volk« [1989]

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bestimmt in seinem Artikel 20 Absatz 2: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.« Die Initiative »Wir sind das Volk-2009« erkennt in dieser unantastbaren Verfassungsbestimmung [GG Art. 79 Abs. 3] die Verankerung der Grundprinzipien einer auf der Idee der Volkssouveränität beruhenden komplementär-partizipativen Demokratie. Damit ist an den Verfassungsgesetzgeber spätestens mit der Wiedererlangung der nationalen Einheit Deutschlands der Auftrag verbunden, außer der Ausgestaltung der staatsrechtlichen Grundordnung zur parlamentarischen Demokratie – was von Anfang der Bundesrepublik an geschehen ist – dem Volkssouverän auch das zeitgemäß entfaltete plebiszitäre Element des Abstimmungsrechtes des Volkes verfügbar zu machen.

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Die »Finanzkrise« als Signal, den privatisierten Kapitalismus zu revolutionieren

Ein »Erinnerungs«- und ein »Gewissensblick« [Albert Steffen] auf den »Aufruf zur Alternative« [Joseph Beuys] in der Weihnachtsausgabe der Frankfurter Rundschau vom 23. Dezember 1978

Man hat geglaubt, durch den Zusammenbruch des Kommunismus habe der Kapitalismus gesiegt. Aber das ist ein historischer Irrtum und dazu ökonomisch falsch. Trotzdem hat dieser Glaube ein Jahrzehnt die Wirtschaftswissenschaften und die Politik beherrscht. Niklas Luhmann hatte Recht, als er damals meinte, man könne höchstens sagen, dass der Sozialismus früher als der Kapitalismus zusammengebrochen sei. Richtig ist ein Mittelweg, die soziale Marktwirtschaft. Sie aber mit dem Kapitalismus zu verwechseln, wäre fatal.

Heiner Geißler [ehem. Generalsekretär der CDU und Familienminister]
in einem Interview mit O. Georgi in FAZ.NET am 16. 10. 08

Das begriffliche Glasperlenspiel des Systemsoziologen Luhmann und noch mehr des Politikers Geißler ist ein Beitrag zur Bewussteinsverwirrung der Zeitgenossenschaft. Etwas zur Aufklärung der Sachverhalte können die nachstehenden Gedanken und TextQuellenhinweise beitragen.

Wilfried Heidt

Nachdem 1989 die Chance verspielt wurde, mit der Devise »Wir sind das Volk« nicht nur den »staatsmonopolistischen Kommunismus«, sondern - »volks-demokratisch« - zugleich auch den privatisierten Kapitalismus zu »revolutionieren«, statt seinen Strategen am 9. November besinnungslos in die parlamentarische Falle zu tappen, frohlockten die Ideologen aller »liberal-«, »sozial«- oder »christ-demokratisch« gefärbten Richtungen: nun gebe es keine Zweifel mehr, wer »Sieger der Geschichte« sei im Kampf der Systeme nach dem II. Weltkrieg. Man wähnte sich auf der sicheren Seite und meinte, alle seit dem 19. Jahrhundert ihr Unwesen treibenden linken »Gespenster« seien endgültig verscheucht.

Nun hat sie alle ihre auf Täuschung und Selbsttäuschung aufgebaute Propaganda eingeholt. Ihr Kartenhaus ist zusammengebrochen. Sie können den Bankrott des von ihnen für sakrosankt erklärten Systems der privat-kapitalistisch und partei-parlamentarisch organisierten [»sozialen«] MarktWirtschaft und ihres monetären Sub- oder besser Hybrid-Systems [in der doppelten Bedeutung des Wortes; siehe >> Wikipedia] nicht mehr vertuschen.

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Auf der Suche nach der »Seele Europas«

Titelseite: Auf der Suche nach der Seele Europas

Diese Studie zu anthropologischen, sozialwissenschaftlichen und zeitgeschichtlichen Aspekten des Themas ist angeregt vom Logo des BürgerschaftsPasses für die Europäische Union. Er ist eines der wesentlichen operativen Gestaltungselemente des Projektes Impuls21-Europäische BürgerschaftsBewegung für einen eu-weiten Volksentscheid zur vertraglichen Regelung der dreistufigen Volksgesetzgebung [gleichzeitig mit der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2009]

>> Zur Studie [PDF]

Zu bestellen bei:

Media-Buchvertrieb, Panoramastr.30, 88147 Achberg
Tel: +49 (0) 8380-335 Fax: -675, media-buchvertrieb@gmx.de
Preis: Themen- & Beiheft zusammen € 10.- inkl. Porto
[Bei 5 Exemplaren 1 Heft zusätzlich gratis]

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Auf dem Weg zum ersten EU-Bürgerschaftsentscheid 2009

Impuls 21: Yes we can — und so geht’s!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in der europäischen Union!

1.

Nachdem für die Regierenden in der EU die Mitteilung des Ergebnisses des irischen Referendums über den → Lissaboner »Reformvertrag« am 13. Juni 2008 zu einem »schwar­zen Freitag« geworden war, kam schon zwei Tage danach von einer Konferenz der Initiative Zivilgesellschaft aus Wien am 15. Juni mit einem an alle Europäerinnen und Europäer sich wendenden → Appell aufgrund einer neuen Idee die »frohe Botschaft« einer begeisternden Antwort auf die Frage: Was nun?

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Der EU-BürgerschaftsEntscheid 2009

Zur Struktur des EU-Bürgerentscheides im Juni 2009
Über die Forderung der Initiative »Impuls 21 – EBB«,
das Prinzip der dreistufigen BürgerschaftsDemokratie
in den neuen Verfassungsvertrag der EU aufzunehmen

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I.

1. Mit dem Wiener Appell der Initiative Zivilgesellschaft vom 15. Juni 2008 ist in der Debatte über die Zukunft der EU ein neues geistig-politisches Element ins Spiel gekommen. Der Appell fordert im Zusammenhang mit der Kontroverse um den Lissaboner »Reformvertrag« hinsichtlich der Aufgabe der Demokratisierung der EU im Punkt ihrer staatsrechtlichen Konstituierung, jetzt endlich den Schritt in die konsequente Begründung derselben auf dem Prinzip der Souveränität ihrer Bürgerschaft zu machen.

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Offener Brief an die Völker der Europäischen Union

Wie es mit Irland als Mitakteur in der EU weitergehen kann
und weitergehen sollte

Die Initiative »Impuls 21 – Europäische BürgerschaftsBewegung
EBB« schlägt vor:

Volksentscheid über die Forderung des Wiener Appells
vom 15. Juni 2008: »Jetzt Demokratie verwirklichen!«

Offener Brief an das irische Volk und zugleich an alle
Europäerinnen und Europäer

Wir wenden uns an Sie mit diesem Zwischenruf, der, von der österreichischen Metropole → ausgegangen, inzwischen seine Kreise in mehreren Ländern der EU zu ziehen beginnt und nun auch »die grüne Insel« erreichen soll. Es geht um ein Anliegen, von dem wir überzeugt sind, dass es, wenn es erst gut bekannt und bedacht sein wird, auf die Zustimmung bei der großen Mehrheit der irischen Bevölkerung wie der aller anderen Staaten stoßen wird.

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Dialogimpuls: Zivilgesellschaft - parlamentarische Organe

Bei den beiden an die parlamentarischen Institutionen der EU gerichteten Botschaften - dem Offenen Brief an die Regierungen vom 19. Juni [Ratskonferenz in Brüssel] und dem an alle Abgeordneten der Union und ihrer Mitgliedsstaaten gerichteten Schreiben vom 22. Juni 2008 - geht es darum, mitzuteilen, wie aus der Sicht der Position des Wiener Appells die Demokratie konstitutionell begründet sein muss und was aus der gegnwärtigen Krise der Europäischen Union politisch geschehen müsste, um dem gerecht zu werden, was als ein Impuls durch die Zeit geht: nämlich den Lissaboner “Reformvertrag” durch die Einfügung der “dreistufigen Bürgerschaftsdemokratie” nach dem Vorschlag des Wiener Appells zu qualifizieren und dann gleichzeitig mit der nächsten Wahl zum Europa-Parlament im Juni 2009 mit einem ersten Bürgerschaftsentscheid dem Souverän der Union zur Abstimmung vorzulegen. In der Zwischenzeit soll ab sofort die EU-weite Information und Diskussion über das Vorhaben stattfinden.

Offener Brief an die Ratskonfernz >> pdf

Offener Brief an alle Abgeordneten der Union
und ihrer Mitgliedsstaaten >> pdf

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Wiener Appell - 1. eBB-RundBrief

Hier die neueste Information in Sachen Wiener Appell: Der 1. eBB-Rundbrief zum historischen 17./18. Juni. Alle sind eingeladen, sich aktiv am nun gestarteten Prozess zum Aufbau der »europäischen BürgerschaftsBewegung« zu beteiligen.

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Zur Aktualität des »Wiener Appells«

aus der österreichi­schen Zivilgesellschaft vom 15. 6. 2008:


Für eine demokratische Generalreformation der EU jetzt!

Nach dem Nein der Iren zum Lissaboner Vertrag kann sich entscheiden, ob die Bürgerinnen und Bürger der EU sich abermals ins Boxhorn jagen lassen, oder ob sie endlich durchschauen, wie man sie seit Jahrzehnten am Ring einer europäischen Pseudodemokratie an der Nase herumgeführt hat, weil sie zwar wählen durften aber um so wirksamer von der wirklichen politischen Selbstbestimmung abgehalten wurden. Und dann aus dieser Erkenntnis die Konsequenzen ziehen!

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